Lizenzvertrag

Bitte lesen Sie diesen Lizenzvertrag sorgfltig durch. Bevor Sie die Software benutzen, erklren Sie damit Ihr Einverstndnis mit den Bestimmungen des folgenden Lizenzvertrages.

Einer gesonderten Mitteilung an docuForm GmbH bedarf es nicht. Wenn Sie mit dem Lizenzvertrag nicht einverstanden sind, sind Sie nicht berechtigt, die Software zu benutzen.

1. Lizenz
Lizenzgeber ist die docuForm GmbH, Karlsruhe, Deutschland. Der Lizenzgeber erteilt Ihnen hiermit das Recht zur Benutzung der beigefgten Software einschlielich der Zeichenstze (im folgenden "docuForm-Software"), unabhngig davon, ob diese auf einer Diskette oder einem anderen Datentrger gespeichert ist.

Lediglich der Datentrger, auf dem sich die docuForm-Software befindet, geht in Ihr Eigentum ber; Die docuForm GmbH und/oder der oder die Lizenzgeber von docuForm bleiben Inhaber smtlicher Eigentums- oder sonstiger Rechte an der Software.

Auch alle Kopien der docuForm-Software unterliegen dieser Vereinbarung.

2. Angebote
Der Lizenzgeber erteilt Ihnen hiermit das Recht zur Installation und Benutzung der docuForm-Software auf der Festplatte eines Computers; Sie sind also nicht berechtigt, die docuForm-Software auf mehreren Computern gleichzeitig zu speichern.

Sie sind ferner berechtigt, eine maschinen- lesbare Kopie der docuForm-Software fr Sicherungszwecke zu erstellen, sofern Sie auf jeder Sicherungskopie der docuForm-Software die Urheber- und sonstigen Schutzrechtshinweise aufnehmen, die auf dem Original enthalten waren.

Alle sonstigen Rechte an der docuForm-Software bleiben vorbehalten. Sie drfen die docuForm-Software einem Dritten nur dann verkaufen oder berlassen, wenn dieser alle Rechte und Pflichten aus diesem Lizenzvertrag an Ihrer Stelle bernimmt und Sie die in Ihrem Besitz befindliche Kopien der docuForm-Software zerstren.

Sie verpflichten sich, es zu unterlassen, die docuForm-Software zu dekompilieren, zurckzuentwickeln, zu disassemblieren oder in sonstiger Weise in eine fr Personen wahrnehmbare Form zu bringen, zu modifizieren, zu adaptieren, zu bersetzen, von der docuForm-Software ganz oder teilweise abgeleitete Werke zu erstellen, oder zu verkaufen oder Dritten auf sonstige Weise unentgeltlich oder gegen Bezahlung zum Gebrauch zu berlassen, soweit dies nicht nach diesem Vertrag oder zwingenden gesetzlichen Vorschriften gestattet ist.

Sollten Sie diese Einschrnkungen nicht beachten, sind Sie nicht mehr berechtigt, die docuForm-Software zu benutzen, auch wenn der Lizenzgeber diesen Vertrag noch nicht gekndigt haben sollte.

3. Gewhrleistung
Fehler in der docuForm-Software knnen nicht ausgeschlossen werden. Der Lizenzgeber bernimmt eine Gewhrleistung nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.

Die Gewhrleistung erfolgt ausschlielich nach Wahl des Lizenzgebers durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bleiben Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung erfolglos, knnen Sie nach Ihrer Wahl Herabsetzung der Lizenzgebhr oder die Rckgngigmachung des Vertrages verlangen.
Fr docuForm-Software, die gendert, erweitert oder beschdigt wurde, wird keine Gewhr bernommen, es sei denn, dass die nderung, Erweiterung oder Beschdigung fr den Mangel nicht urschlich war.

4. Haftungsbeschrnkung und Schadenersatz
Eine vertragliche oder auervertragliche Schadensersatzpflicht seitens des Lizenzgebers sowie seiner Angestellten und Beauftragten besteht nur, sofern der Schaden auf grobe Fahrlssigkeit oder Vorsatz zurckzufhren ist.

Eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung bleibt unberhrt. Die Haftung des Lizenzgebers ist auf die Vermgensnachteile begrenzt, die er bei Abschluss des Vertrages als mgliche Folge der Vertragsverletzung htte voraussehen mssen, es sei denn, dass der Schaden auf grobe Fahrlssigkeit eines Organs oder eines leitenden Angestellten des Lizenzgebers oder auf Vorsatz zurckzufhren ist.

Fr den Verlust von Daten wird keinesfalls gehaftet. Ferner wird keinesfalls fr Schden gehaftet, die durch sonstige Fehlleistungen der docuForm-Software entstanden sind und die durch regelmige, zeitnahe berprfungen der bearbeiteten Vorgnge htte vermieden werden knnen.

Soweit Schadensersatzansprche nicht nach den gesetzlichen Vorschriften frher verjhren, verjhren sie - mit Ausnahme von Ansprchen aus unerlaubter Handlung und nach dem Produkthaftungsgesetz - sptestens mit dem Ablauf von zwei Jahren ab Erbringung der mangelhaften Leistung.

5. Export
Sie stehen dafr ein, dass die docuForm-Software nur unter Beachtung aller anwendbaren Exportbestimmungen des Landes, in dem Sie die docuForm-Software erhalten haben, und Deutschland ausgefhrt wird.

6. Anwendbares Recht und Teilnichtigkeit
Wenn die docuForm GmbH in dem Land, in dem Sie die Lizenz erhalten haben, eine Tochtergesellschaft hat, unterliegt dieser Lizenzvertrag dem Recht dieses Landes. Andernfalls unterliegt dieser Lizenzvertrag dem deutschen Recht und dem Recht des Landes Baden-Wrttemberg.

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berhrt die Wirksamkeit des Vertrages im brigen nicht.

7. Vollstndigkeit
Dieser Lizenzvertrag enthlt die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf die Lizenz und tritt an die Stelle aller diesbezglichen frheren mndlichen oder schriftlichen Vereinbarungen.

nderungen und Ergnzungen dieses Vertrages sind schriftlich niederzulegen.
